Bayern wird unter der CSU totreguliert!
Die CSU spricht von Modernisierung – aber tatsächlich wird Bayern unter Ministerpräsident Söder immer rückständiger. Statt sozialer Marktwirtschaft sehen wir zunehmend Planwirtschaft. Statt einem schlanken Staat erleben wir täglich neue, kleinteilige Regelungen. Das Ifo-Institut gibt die direkten Bürokratiekosten in Deutschland heute mit 65 Milliarden Euro an. In meiner Rede führe ich aus, was die CSU falsch macht – und warum sie jetzt wenigstens einen kleinen Schritt in die richtige Richtung macht. Wir als AfD unterstützen das dritte Modernisierungsgesetz der Staatsregierung, weil es wenigstens eine Reihe von kleinen Erleichterungen mit sich bringt. Einen echten Kahlschlag bei der lähmenden Bürokratie wird unser Land aber erst erleben, wenn die AfD an der Regierung beteiligt ist.
Schluss mit Söders grüner Selbstdarstellung – AfD fordert Abschaffung des bayerischen Klimaschutzgesetzes
Unter dem Deckmantel grüner Politik wird eine Abzock-Steuer nach der anderen eingeführt. Gleichzeitig verliert die Regierung jede Kontrolle über die Staatsausgaben. Es ist höchste Zeit, die weltfremde Gesetzgebung wieder an die Realität anzupassen. Mit unserem Gesetzentwurf haben wir daher die Abschaffung des bayerischen Klimaschutzgesetzes gefordert. Dieses unseriöse Gesetz sollte dem Ziel der Klimaneutralität einen staatstragenden Anstrich verpassen. Das war im Endeffekt ein Marketing-Trick des Ministerpräsidenten, als grüne Politik noch im Trend war. Heute sehen wir, dass unserem Land damit furchtbarer Schaden zugefügt wurde. Die Wirtschaft schrumpft, Millionen Bürgern geht das Geld aus und unsere Gemeinden gehen vor die Hunde. Das Klimaschutzgesetz ist deswegen ersatzlos abzuschaffen.
Staatsregierung sabotiert bayerische Landwirtschaft!
Die Agrarpolitik der Staatsregierung ist nichts anderes als Sabotage unserer heimischen Landwirtschaft. Jedes Jahr werden tausende Landwirte einzig und allein durch politische Vorgaben in den Ruin getrieben. Allein seit 2017 wurden 174 neue Melde- und Dokumentationspflichten eingeführt – und zwar mit Zustimmung der Staatsregierung! Eines der teuersten Bürokratiemonster ist und bleibt das besagte Naturschutzgesetz. Mit unserem heutigen Gesetzentwurf haben wir deshalb die Anpassung der rückständigen Regelungen zur Unkrautbekämpfung an den Stand der Technik gefordert.
Grünen Klimawahnsinn beenden
Gerd Mannes redet Klartext: Die Kosten für die grüne Regulierungswut steigen massiv an und gleichzeitig setzt sich die Deindustrialisierung Deutschlands fort. Der grüne Klimawahnsinn ist nichts anderes als ein Brandbeschleuniger für die Deindustrialisierung.
AfD kämpft für Sicherheit der deutschen Landwirtschaft
AfD kämpft für Sicherheit der deutschen Landwirtschaft – Gerd Mannes fordert Schutz vor Ausbreitung von Tierseuchen! Text: „Der ideologische Kampf der Altparteien gegen unsere Landwirtschaft ist schlimm genug – aber nun kommt auch noch eine weitere Bedrohung hinzu: Die afrikanische Schweinepest breitet sich derzeit in Deutschland aus. Bald könnten auch bayerische Schweinemastbetriebe vom Seuchengeschehen betroffen sein. Die AfD fordert daher, die finanziellen Mittel für die Seuchenbekämpfung sofort zu erhöhen.“
AfD kämpft für die LANDWIRTSCHAFT
Die zerstörerische Agrarpolitik und der Kontrollwahn der Altparteien sind eine Beleidigung unserer Landwirte. Seit 2014 wurden über 200 neue Vorschriften eingeführt – das meiste davon aufwändige Berichtspflichten. Auch die Bayerische Staatsregierung denkt sich täglich neue Regelungen aus. Die Bürokratiekosten der Landwirtschaft liegen schon bei einer halben Milliarde Euro pro Jahr. Wir fordern daher heute erneut die Abschaffung der bürokratischen Totalüberwachung unserer Bauern!
Gerd Mannes – Bundestagswahl 2025
Meine Vorstellung als Direktkandidat für den Deutschen Bundestag.
KLIMASCHUTZ als Wohlstandskiller
Das Bayerische Klimaschutzgesetz ist ein Brandbeschleuniger für die Deindustrialisierung Bayerns. Die Klima-Bürokratie bremst unsere Wertschöpfung aus und verschärft die Rezession noch weiter. Dieser Irrsinn bringt keinen Mehrwert, aber schwächt uns gegenüber der Konkurrenz auf dem Weltmarkt. Gerd Mannes fordert in seiner Rede daher die Abschaffung des Klimaschutzgesetzes. Schluss mit teuren Vorschriften für Kommunen, Bürger und Unternehmen!
Grüne laufen Amok gegen die bayerische Industrie! – Irre Forderung nach Klimaneutralität 2040
Die Grünen wollen den Industriestandort Bayern abwickeln, indem sie ihn bis 2040 klimaneutral machen. Jedes Kind weiß: Es gibt keine CO2-neutrale Volkswirtschaft, die im harten internationalen Wettbewerb bestehen kann! Mit unserem eigenen Antrag haben wir deshalb ein sofortiges Moratorium für alle Klimaschutzauflagen, mit denen Bürger und Unternehmen zu Investitionen gezwungen werden.
AfD fordert Entlastung der Bauern!
Die AfD unterstützt sinnvolle Naturschutzmaßnahmen – aber ohne Verbote, Papierkram und Strafen. Die Landwirte müssen entscheiden dürfen, wann sie welche Fläche bewirtschaften. Mit unserem Gesetzentwurf haben wir daher die Abschaffung des Mähverbotes vor dem 15. Juni gefordert!
Grüne verbreiten Klimapanik
Grüne Weltuntergangsfantasien bringen unser Land nicht weiter. In meiner Rede zum Hochwasserschutz mache ich klar, dass wir sinnvolle technische Schutzmaßnahmen brauchen. Sturzfluten gab es auch schon vor 500 Jahren. Wir brauchen also keine grüne Panikmache, sondern wirksamen Grundschutz und Frühwarnsysteme.
Grüne verwechseln Sommer mit Weltuntergang
Das, was die Grünen als Apokalypse beschrieben haben, nennt sich Sommer und das gibt es schon seit ein paar tausend Jahren.